Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Einkommensanrechnung auf Berufsschadensausgleich - Zuschüsse des Arbeitgebers zum Arbeitslosengeldversorgungsrecht - Abfindungen nach dem KSchG

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Vollendung des 59. Lebensjahres - Vorgezogenes Altersruhegeld - Sicherung des entgangenen Arbeitsentgeltes - Berufsschadensausgleich

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 17.10.1974 - 9 RV 64/74

  Ermessensentscheidung - Begründung - Umfang - Zugrunde liegende Tatsachen - …

  Auszug aus BSG, 09.10.1986 - 4b RV 17/85

  Der versorgungsrechtliche Einkommensbegriff erfaßt grundsätzlich alle Einkünfte von wirtschaftlichem Wert, unabhängig davon, ob sie zu den Einnahmen iS des EStG rechnen bzw der Steuerpflicht unterliegen (vgl BSG vom 17.10.1974 9 RV 64/74 = BSGE 38, 168, 171 = SozR 3100 § 89 Nr. 1).

• LSG Sachsen, 04.02.2009 - L 1 KR 132/07

  Heranziehung des von einem Arbeitgeber gezahlten Überbrückungsgeldes zur …

  Der Rückgriff auf § 117 AFG erscheine dabei sachgerechter als die im Versorgungsrecht geltende Bestimmung über die Nichtanrechnung von Abfindungen nach den §§ 9, 10 des Kündigungsschutzgesetzes bei der Feststellung der Ausgleichsrente (§ 2 Abs. 1 Nr. 26 der Verordnung zur Durchführung des § 33 des Bundesversorgungsgesetzes [BSG, Urteil vom 29.01.1974 - 9 RV 620/72 - BSGE 37, 93 und Urteil des BSG vom 09.10.1986 - 4b RV 17/85 - SozR 3660 § 2 Nr. 4]).
• BSG, 28.04.1987 - 12 RK 50/85

  Beendigung eines Arbeitsverhältnisses - Abfindung - Arbeitslosengeld - Ruhen …

  Sie erscheint für den vorliegenden Zusammenhang auch sachgerechter als die im Versorgungsrecht geltende Bestimmung über die Nichtanrechnung von Abfindungen nach den §§ 9 und 10 des Kündigungsschutzgesetzes bei Feststellung der Ausgleichsrente (§ 2 Abs. 1 Nr. 26 der Verordnung zur Durchführung des § 33 des Bundesversorgungsgesetzes und dazu BSGE 37, 93 und Urteil des BSG vom 9. Oktober 1986, 4b RV 17/85).
• LSG Berlin-Brandenburg, 25.07.2006 - L 13 V 7/04 26

  Streit um die Gewährung von Ausgleichsrente und Berufsschadensausgleich nach dem …

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• LSG Berlin-Brandenburg, 25.07.2006 - L 13 V 7/04

  Anrechnung einer Abfindung auf Ausgleichsrente und Berufsschadensausgleich

  Dieser Wertung steht die von dem Kläger zitierte Entscheidung des BSG vom 9. Oktober 1986 (4b RV 17/85= SozR 3660 § 2 Nr. 4) nicht entgegen, weil auch in dieser Entscheidung zwischen "Abfindungen nach §§ 9,10 KSchG oder vergleichbaren Leistungen des Arbeitgebers nach §§ 112-113 Betriebsverfassungsgesetz" und Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes unterschieden wird.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2005 - L 5 V 12/04
  Es soll nur das ersetzt werden, was der Beschädigte nicht selbst hätte verdienen können (vgl. BSG SozR 3660 § 2 Nr. 4 mwN).